Göring-Eckardt: AfD will parlamentarische Demokratie schwächen

GDN - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat der AfD vorgeworfen, die parlamentarische Demokratie schwächen zu wollen: "Es ist nicht akzeptabel, dass die AfD-Führung Rassisten und Nazis in ihren Reihen duldet. Die AfD versucht, die parlamentarische Demokratie durch Missachtung oder Herabwürdigung zu schwächen", sagte die Grünen-Politikerin der "Passauer Neuen Presse" (Montagsausgabe).

"Das wird der AfD nicht gelingen. Tausende sind in Berlin gegen Rassismus auf die Straße gegangen, haben sich gegen Polemik und Hass gestellt und gezeigt, dass die AfD nicht für das Volk spricht", sagte sie. "Rassismus und Antisemitismus darf nicht salonfähig werden. Dagegen braucht es einen Aufschrei", forderte die Grünen-Fraktionschefin weiter. "Wir müssen wachsam sein. Mich besorgen der rechte Antisemitismus und die Islamophobie genauso wie der Antisemitismus unter Muslimen und arabisch stämmigen Migranten. Es muss klar sein: Die Shoa ist einzigartig und darf niemals relativiert werden." Wer in Deutschland antisemitische Parolen schreie, müsse bestraft werden, egal, woher er komme.